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Frist läuft nur noch bis Ende 2018: VERBINDLICHE SONDERPRÜFUNG VON ARBEITSBEDINGUNGEN

Die Sonderprüfung von Arbeitsbedingungen (im Folgenden SOUT gemäß der verwendeten russischen Abkürzung), die durch das Föderale Gesetz Nr. 426-FG vom 28.12.2013 (im Folgenden FG-426) festgelegt ist, stellt Pflichtmaßnahmen dar, welche auf die Identifikation von schädlichen und/oder gefährlichen Bedingungen am Arbeitsplatz sowie deren Wirkung auf Arbeitnehmer ausgerichtet sind. Gemäß Art. 27 FG-426 müssen fast alle russischen Arbeitgeber diese Pflichtmaßnahmen vor dem 31. Dezember 2018 durchführen lassen. Ansonsten können ihnen ernsthafte Bußgelder drohen.

Im Laufe einer SOUT-Durchführung werden Arbeitsplätze analysiert, u.a.: der Raum selbst, die Fensterlage, Tische, Stühle, PCs. Die SOUT ist auch dann durchzuführen, wenn sich Arbeitsplätze in einem gemieteten Office befinden; nicht aber, wenn Arbeitnehmer von zu Hause aus arbeiten. Es sei auch beachtet, dass bei „analogen“ Arbeitsplätzen, d.h. bei Plätzen mit identischen Arbeitsbedingungen, an denen Arbeitnehmer mit gleichen Berufen tätig sind (s. Art.9 P. 6 FG-426), nur 20% solcher Arbeitsplätze zu prüfen sind.

Die SOUT wird nicht von Arbeitgebern, sondern von speziellen Organisationen durchgeführt, die nach russischem Recht akkreditiert und in die Liste des Ministeriums für Arbeit eingetragen sind. Was die gesetzlichen Fristen angeht, muss die SOUT einmal innerhalb von fünf Jahren durchgeführt werden. In der Praxis kann aber eine Situation entstehen, in der die SOUT früher durchzuführen ist, nämlich beim Umzug in ein neues Office, bei der Einführung von neuen Arbeitsplätzen oder nach Unfällen.

Nach Durchführung der SOUT müssen Arbeitgeber innerhalb von 30 Tagen die Deklaration der Übereinstimmung der Arbeitsbedingungen mit den normativen Anforderungen bei der Staatlichen Arbeitsinspektion vorlegen. Dieses Dokument wird in Bezug auf Arbeitsplätze mit optimalen oder zulässigen Bedingungen erstellt (s. Art. 11 FG-426). Die Deklaration muss den offiziellen Anforderungen entsprechen und kann entweder in elektronischer, oder in Papierform abgegeben werden.

Sondermeldung Nr. 5/2018 auf Deutsch herunterladen
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