DEMPE

Seit dem 01.01.2020 konzentriert sich der Föderale Steuerdienst Russlands auf kontrollierte Transaktionen mit immateriellen Vermögenswerten (Marken, Patente, Software usw.).

In Anlehnung an die weltweite Praxis wurde am 29.09.2019 in Artikel 105.5 des Steuergesetzbuchs der Russischen Föderation der Absatz 23 hinzugefügt, der die Anwendung der DEMPE-Analyse vorsieht, um zu beurteilen, ob der Gewinn aus dem Besitz eines immateriellen Vermögenswertes in angemessenem Verhältnis zum Beitrag der Parteien zur Transaktion steht.

Die Aufsichtsbehörden werden nacheinander fünf Faktoren prüfen:

D - development (Entwicklung ) 
E - enchasement (Verbesserung)
M - maintenance (Erhaltung)
P - protection (Patentierung) 
E - exploitation (Verwertung)

Auf Grundlage dieser Analyse werden Schlussfolgerungen über die Korrektheit der Gewinnverteilung aus dem Besitz der immateriellen Vermögenswerte gezogen.

Seit 2020 haben die Steuerbehörden das Recht, ein Verständigungsverfahren durchzuführen.

Das Verständigungsverfahren ist ein Verfahren, das in Übereinstimmung mit dem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung zwischen der Russischen Föderation und einem ausländischen Partnerstaat zur Lösung strittiger Fragen durchgeführt wird.

Es besteht aus drei Schritten:

• einer Analyse der gewählten Preisgestaltungsmethode
• einer Vergleichbarkeitsanalyse
• einer Analyse des Formats der Transferpreisdokumentation 

Die gewählte Preisgestaltungsmethode sollte der Verteilung von Funktionen und Risiken zwischen den Transaktionsparteien entsprechen. 

Funktionen	Risiken
Entwicklung   Verbesserung    Erhaltung   Patentierung   Verwertung	Mit den Funktionen verbundene Risiken Risiken des Verlusts des geschäftlichen Ansehens aufgrund von Qualitätseinbußen und Verschlechterung anderer Verbrauchereigenschaften von Ware

Kriterien für die Vergleichbarkeit der Voraussetzungen:

• Art der immateriellen Vermögenswerte
• Einzigartigkeit der immateriellen Vermögenswerte
• Verfügbarkeit und Dauer des Rechtsschutzes
• Geltungsbereich der Nutzungsrechte der immateriellen Vermögenswerte
• Betriebsdauer
• Lebenszyklus-Stadium der immateriellen Vermögenswerte
• Rechte und Funktionen der Parteien im Zusammenhang mit gestiegenen Kosten der immateriellen Vermögenswerte
• Möglichkeit, Einkommen aus den immateriellen Vermögenswerten zu generieren.

Um im wahrscheinlichen Fall einer Überprüfung die Gewinnverteilung zwischen den Parteien fundiert begründen zu können, lohnt es sich, die Funktionen der verbundenen Parteien in einer kontrollierten Transaktion im Vorfeld zu analysieren.

Möglicherweise ist es notwendig, den Ansatz zur Transferpreisberechnung als Ergebnis einer solchen internen Analyse zu ändern. Je früher dies geschieht, desto besser.

COVID-19

Trotz der beispiellosen Auswirkungen von COVID-19 auf die Wirtschaft gibt es derzeit keine offizielle Änderung der Position der Steuerbehörden, weder zu den Regeln der Transferpreisberechnung, noch zu den Strafen für die Nichteinhaltung dieser Regeln bei kontrollierten Transaktionen.

Im Gegensatz zu einigen anderen Berichtsarten, den Fristen für ihre Erstellung und den Steuerzahlungen müssen die Transferpreisdokumente den Steuerbehörden auf deren Verlangen innerhalb der üblichen Fristen zur Verfügung gestellt werden.

Daher ist es während der Pandemie besonders wichtig, „Engpässe“ bei den Transferpreisen rechtzeitig zu erkennen und zu kontrollieren:

Im Jahr 2020 ist es aufgrund der außerordentlichen Wirtschaftssituation möglich, Gewinne oder sogar Verluste aus der Durchführung von Transaktionen zu reduzieren, was das Erreichen des Zielgewinns aus einer kontrollierten Transaktion beeinträchtigen kann (dieser sollte nach den russischen Normen für Transferpreise im Marktbereich liegen).

Unter Umständen kann es notwendig sein, das Verfahren zur Berechnung der Vergütung im Hinblick auf neue Risiken anzupassen. Es ist besser, dies ohne Verzögerung zu tun.

Zusätzliche Risiken können auch bei der Verwendung interner Finanzmittel entstehen.

Es sei daran erinnert, dass die Zinsen für Darlehen zwischen verbundenen Unternehmen innerhalb des im Steuergesetzbuch der Russischen Föderation festgelegten Zinskorridors liegen sollten, der an den Refinanzierungssatz gekoppelt ist, der wiederum in Krisenzeiten sehr volatil ist.

 In diesem Zusammenhang kann es notwendig sein, die Tarife anzupassen und die Vertragsunterlagen entsprechend zu ändern.

Die Gesetzesnormen werden zurzeit aktiv geändert, daher empfehlen wir Ihnen, die Informationen im Zusammenhang mit Transferpreisen ständig zu überwachen und die Aktivitäten Ihres Unternehmens rechtzeitig anzupassen.

Die OECD hat auf ihrer Website eine Rubrik eingerichtet, in der alle Dokumente über die Auswirkungen von COVID-19 auf die Transferpreise und andere Aspekte der Weltwirtschaft veröffentlicht werden. Sie finden die Dokumente unter dem Link https://www.oecd.org/coronavirus/en/.

Die Experten von swilar beobachten ihrerseits ständig die Veränderungen im Bereich der Transferpreise sowohl in Russland als auch auf dem Weltmarkt und sind gerne bereit, Sie in dieser schwierigen Angelegenheit zu unterstützen.

Unsere Dienstleistungen:

• Vorbereitung von Meldungen über kontrollierte Transaktionen
• Erstellen der Transferpreisdokumentation
• Erstellen einer internen Datei und eines Country-by-Country Reports für die dreistufige Dokumentation
• Beratung zu ausgewählten Themen aus dem Bereich Transferpreise
• Schulung zur Erstellung von Transferpreisdokumentation.

Ihre Ansprechpartner:
E-Mail: eugenia.chernova@swilar.ru , Tel.: +7 499 978 37 87 E-Мail: eugenia.felsing@swilar.ru , Тel.: +7 499 978 37 87