Da Russland in den vergangenen Jahrzehnten in verschiedenen Bereichen eine enge Zusammenarbeit mit China pflegte, beginnen viele russische Vertreter kleiner und mittlerer Unternehmen, aktiv mit chinesischen Partnern zusammenzuarbeiten. Russische Geschäftsleute, die die Besonderheiten der chinesischen Mentalität nicht kennen, können beim Abschluss von Verträgen mit asiatischen Partnern auf ernsthafte Schwierigkeiten stoßen.

Dazu möchten wir Sie in dieser Übersicht auf die wichtigen Besonderheiten beim Abschluss von Verträgen zwischen Partnern aus Russland und China aufmerksam machen, die Ihnen helfen, eine Reihe von Fehlern zu vermeiden:

1. Die einzige Amtssprache in China ist Chinesisch. Daher ist es ratsam, den Vertragstext nicht in Russisch und Englisch, sondern in Russisch und Chinesisch (den Amtssprachen Russlands und Chinas) zu unterzeichnen.

Wenn die chinesischen Partner nicht darauf bestehen, kann das nur bedeuten, dass sie nicht beabsichtigen, den Vertrag bei den chinesischen Regierungsbehörden anzumelden.

2. Der Name eines in China registrierten chinesischen Unternehmens kann nur auf Chinesisch sein, und der englischsprachige Name des Unternehmens ist nicht rechtsgültig.

Sowohl chinesische als auch russische Gerichte prüfen Ansprüche nicht, wenn in den Dokumenten nicht die tatsächlichen (eingetragenen) Namen der Unternehmen angegeben sind.

3. Es ist notwendig, die Registrierung eines chinesischen Unternehmens zu überprüfen, indem Sie vom Partner eine Eintragungsbescheinigung einer juristischen Person anfordern und sicherstellen, dass sein Vertreter über die entsprechenden Befugnisse verfügt.

Es ist zu beachten, dass nur ein gesetzlicher Vertreter des Unternehmens zum Abschluss eines Vertrages ohne Vollmacht berechtigt ist. Dies ist möglicherweise nicht immer der Geschäftsführer des Unternehmens. Der gesetzliche Vertreter muss in der Eintragungsbescheinigung der juristischen Person angegeben werden.

Unterzeichnet auf chinesischer Seite jemand anderes den Vertrag, muss dieser eine Vollmacht vorlegen. Daher lohnt es sich beim Abschluss eines Vertrages mit einem chinesischen Unternehmen, vom künftigen Partner eine Vollmacht zu verlangen, die die Befugnisse des Unterzeichners bestätigt.

4. Es ist wichtig, die Registrierung (den rechtlichen Status) des chinesischen Siegels zu überprüfen.

Normalerweise verfügt jedes chinesische Unternehmen über ein Hauptsiegel, das streng kontrolliert wird. Um jedoch verschiedene Arten von Aktivitäten zu unterstützen, stellen Unternehmen häufig zusätzliche Arten von Siegeln her, darunter „Vertragssiegel“. Nach der Herstellung solcher Siegel nehmen chinesische Unternehmen häufig keine entsprechenden Änderungen an den Registrierungsdokumenten vor oder registrieren ihren rechtlichen Status anderweitig.

Dazu empfiehlt es sich zu prüfen, ob das Siegel des chinesischen Partners registriert ist, indem Sie eine Bescheinigung von der staatlichen Industrie- und Handelsverwaltung der Regierung am Ort der Registrierung des chinesischen Unternehmens anfordern. Es ist recht einfach, ein solches Zertifikat zu erhalten und die Fälschung ist für einen chinesischen Partner gefährlich.

5. Um sich zu schützen, empfiehlt es sich, die Website des Unternehmens zu überprüfen. Die Seite muss über eine chinesische Version verfügen, sonst besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, auf Betrüger zu stoßen. Sie sollten das Registrierungsdatum und die Eigentümerschaft des Domainnamens überprüfen.

6. Um Schwierigkeiten bei der Anerkennung und Durchsetzung von Entscheidungen russischer Gerichte in China zu vermeiden, empfiehlt es sich, in den Vertrag eine Schiedsgerichtsklausel aufzunehmen, in der eines der bekanntesten institutionellen Schiedszentren in China festgelegt wird, zum Beispiel die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC), die Beijing Arbitration Commission (BAC) usw.

Dies erfordert einerseits zusätzliche Kosten für die Kontaktaufnahme mit chinesischen Anwälten oder russischen Spezialisten, die mit der Vertretung der Parteien in chinesischen Schiedsverfahren vertraut sind. Andererseits vereinfacht dies die Frage der Anerkennung und Vollstreckung der Entscheidung nach dem New Yorker Übereinkommen von 1958.

Wenn die chinesischen Partner den Streit aufgrund der hohen Kosten des Verfahrens nicht in einem Schiedsverfahren lösen wollen, ist es besser, wenn möglich, sofort im Vertrag eine Klausel über die Beilegung von Streitigkeiten vor einem chinesischen Staatsgericht einzubeziehen, um Schwierigkeiten bei der Anerkennung und Durchsetzung von Entscheidungen russischer Gerichte in China zu vermeiden, da russische Gerichte Entscheidungen chinesischer Gerichte ohne weiteres anerkennen.